Das Programm

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ will ziviles Engagement und demokratisches Verhalten auf der kommunalen, regionalen und überregionalen Ebene fördern. Vereine, Projekte und Initiativen werden unterstützt, die sich der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen und insbesondere gegen Rechtsextremismus und Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie z. B. Rassis­mus und Antisemitismus arbeiten.

Den geförderten Kommunen stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jährlich – mit einer Perspektive von 5 Jahren beginnend ab 2015 – Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung, aus dem konkrete Einzelmaßnahmen finanziert werden können. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Demokratiefest, eine Plakataktion oder aber auch um Lehr- und Informationsmaterialien handeln.

Die fachlich-inhaltliche Koordinierung der Einzelmaßnahmen wird von der Koordinierungs- und Fachstelle übernommen, die beim Diakonischen Werk Delitzsch/Eilenburg angesiedelt ist. Sie ist für die Steuerung der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ zuständig, fungiert als Ansprechpartner und trägt zur Bekanntmachung der vor Ort geleisteten Maßnahmen bei.

WICHTIG:

Seit dem 01.01.2019 gibt es für die Orte Eilenburg, Bad Düben und Laußig eine eigene Partnerschaft für Demokratie! Die Partnerschaft für Demokratie Eilenburg, Bad Düben, Laußig fördert nur Projekte in diesen Orten. Für Projekte, die in den umliegenden Gemeinden und Städten stattfinden, ist wie bisher die Partnerschaft für Demokratie Nordsachsen zuständig.

Ziele

Die Leit-, Mittler- und Handlungsziele der Partnerschaft für Demokratie Eilenburg, Bad Düben, Laußig sind auf die lokale Ausgangssituation und Problemlage angepasst und werden ständig weiterentwickelt. Kern aller Aktivitäten ist folgendes Leitziel:

Das Zusammenleben der Menschen in Eilenburg, Bad Düben, Laußig ist von Toleranz, Vielfalt und demokratischer Kultur geprägt.

Die „Partnerschaften für Demokratie“ soll die zielgerichtete Zusammenarbeit aller vor Ort relevanten Akteurinnen und Akteure für Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit sowie für die Entwicklung eines demokratischen Gemeinwesens unter aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger unterstützen und zur Entwicklung lokaler und regionaler Bündnisse in diesen Themenfeldern beitragen. Im partnerschaftlichen Zusammenwirken, insbesondere von kommunaler Verwaltung und Zivilgesellschaft, wird eine lebendige und vielfältige Demokratie vor Ort sowie eine Kultur der Kooperation, des respektvollen Miteinanders, der gegenseitigen Anerkennung und Unterstützung weiterentwickelt.

Jugendforum

Um Demokratie zu stärken, wird ein besonderer Wert auf die Beteiligung junger Menschen gelegt. Gerade sie sollen erfahren, dass Demokratie vom Mitmachen lebt und unsere Gesellschaft gestaltbar ist. Zur Stärkung der Beteiligung von jungen Menschen an der „Partnerschaft für Demokratie“ soll deshalb ein Jugendforum eingerichtet werden. Das Jugendforum soll von Jugendlichen selbst organisiert und geleitet werden. Dabei sollen unterschiedliche lokale Jugendszenen, die den zivilgesellschaftlichen Normen verpflichtet sind, repräsentativ vertreten sein.

Demokratiekonferenz

Im Rahmen der angestrebten Vernetzung sollen zudem zivilgesellschaftliche Akteure im Themenfeld aus der Region an der Entwicklung und Fortschreibung der „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv beteiligt werden. Hierzu findet unter anderem zwei Mal pro Jahr eine lokale Demokratiekonferenz statt, zu der alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteure, entsprechende Einrichtungen und Verantwortliche aus Politik und Verwaltung eingeladen werden, um partizipativ den Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der Partnerschaft für Demokratie zu reflektieren und zu bestimmen.

Begleitausschuss

Mit der Teilnahme am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und der damit möglichen Projektförderung mit der Zielstellung zur Entwicklung einer „Partnerschaft für Demokratie Eilenburg – Bad Düben – Laußig“ (PfD EB-BD-Lau) ist die Bildung eines Begleitausschusses (BGA) verbunden, der in Kooperation mit dem federführenden Amt (Stadtverwaltung Eilenburg, Fachbereich Bürgerservice) sowie einer zivilgesellschaftlich verankerten externen Koordinierungs- und Fachstelle (KuF) tätig ist.

Der BGA wird in der jeweils aktuellen Zusammensetzung durch den Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Eilenburg benannt.

In den Ausschuss werden Vertreter*innen staatlicher und nichtstaatlicher Organisationen und Einrichtungen (Mitglieder) entsandt, wobei durch die Zivilgesellschaft mehr als 50% der stimmberechtigten Mitglieder zu stellen sind. Mit der Mitgliedschaft im BGA benennen die entsprechenden juristischen Personen und Initiativen eine stimmberechtigte natürliche Person nebst Stellvertretung.

Der Begleitausschuss gründete sich am 04.04.2019 und nahm seine Arbeit auf.